1. Geltung

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Alpha NetWork - DI Gabriele Maria Plutzar (im folgenden kurz Alpha NetWork genannt) gelten für sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen, die Alpha NetWork gegenüber einem Vertragspartner erbringt, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.

Sofern in diesen AGB nichts anderes vereinbart ist, gelten die allgemeinen Lieferbedingungen, herausgegeben vom Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie Österreichs, in der jeweils geltenden Fassung; der Auftraggeber bestätigt, dass ihm diese zur Kenntnis gebracht wurden.
Für Belange im Zusammenhang mit .at Domains gelten weiters die Allgemeinen Geschfätsbedingungen der nic.at Internet Verwaltungs- u. Betriebsgmbh, veröffentlicht auf www.nic.at. Durch eine Bestellung von .at Domainspezifischen Vorgängen / Domains bestätigt der Auftraggeber, dass ihm diese zur Kenntnis gebracht wurden.

2. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag mit Alpha NetWork kommt zustande, sobald der vom Auftraggeber erteilte Auftrag von Alpha NetWork schriftlich, per Telefax, online oder per e-mail angenommen wurde. Alle Angebote von Alpha NetWork sind immer freibleibend.


3. Preise und Zahlung

3.1 Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes und sind laut Bindungsdauer gültig. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich verrechnet. Die Preise gelten ab Werk bzw. ab Lager von Alpha NetWork. Wenn im Zusammenhang mit der Lieferung Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben erhoben werden, trägt diese der Käufer ebenso wie Transport- und Zustellkosten. Eine allenfalls vom Käufer gewünschte Transportversicherung wird gesondert verrechnet.

3.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, mit Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig.

3.3 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch Alpha NetWork. Bei Zahlungsverzug ist Alpha NetWork berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Außerdem ist Alpha NetWork bei Zahlungsverzug berechtigt, vertragliche Leistungen aus Dienstleistungsverträgen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.

3.4 Jedenfalls ausgeschlossen ist die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von Alpha NetWork nicht anerkannter Mängel.

3.5 Alpha NetWork behält sich ausdrücklich das Recht vor, bei Nichtbezahlung ein Inkassobüro mit dem Eintreiben der Forderung zu beauftragen.


4. Lieferung

4.1 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im uneingeschränkten Eigentum von Alpha NetWork.

4.2 Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von Alpha NetWork entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Gewährleistung erlischt automatisch, sobald Reparaturen oder Änderungen von Dritten vorgenommen wurden. Der Gewährleistungsanspruch setzt voraus, daß der Käufer die aufgetretenen Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt hat. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind solche Mängel, die aus nicht von Alpha NetWork bewirkter Anordnung und Montage, ungenügender Einrichtung, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Benutzungsbedingungen, nachlässiger oder unrichtiger Behandlung und Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialien entstehen; dies gilt ebenso bei Mängeln, die auf vom Käufer beigestelltes Material zurückzuführen sind. Alpha NetWork haftet auch nicht für Beschädigungen, die auf atmosphärische Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse zurückzuführen sind. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen.


5. Rücktritt

5.1 Alpha NetWork ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Käufers entstanden sind, und dieser auf Begehren von Alpha NetWork weder Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt oder wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird;

5.2 Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Alpha NetWork sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Käufer noch nicht übernommen wurde, sowie für von Alpha NetWork erbrachte Vorbereitungshandlungen. Alpha NetWork steht anstelle dessen auch das Recht zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu verlangen.

5.3 Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von Alpha NetWork zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für Alpha NetWork nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20 % des Nettoauftragswerts als vereinbart. Das richterliche Mäßigungsrecht wird ausgeschlossen.


6. Haftung

6.1 Alpha NetWork haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögenschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn, Zinsverlusten, verloren gegangenen Daten, und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer sind - soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht - ausgeschlossen. Insbesondere sind jegliche Ansprüche bei Ausfall des Alpha NetWork Funknetzes bzw. Alpha NetWork Servern ausgeschlossen.
Die Ersatzpflicht ist - soweit zwingendes Recht dem nicht entgegen steht - für jedes schadenverursachende Ereignis gegenüber dem einzelnen Geschädigten mit Euro 2.000,00, gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten mit Euro 8.000,00 beschränkt. Übersteigt der Gesamtschaden die Höchstgrenze, so verringern sich die Ersatzansprüche der einzelnen Geschädigten anteilsmäßig.

6.2 Der Kunde oder Geschäftspartner ist selbst für die Gebäude verantwortlich, in / auf denen Alpha NetWork Anlagen errichtet. Im speziellem hat der Kunde dafür sorge zu tragen, dass eine korrekt gewartete Biltzschutzanlage vorhanden ist, und das Gebäude inklusive der von Alpha NetWork installierten Anlagen einen ausreichenden Versicherungsschutz gegen höhere Gewalt, elektrische Entladungen, Brand und dergleichen verfügt.


7. Software Bedingungen

Wird für den Betrieb von Anlagen oder Geräten (Hardware), die Alpha NetWork geliefert hat, dem Benutzer Software überlassen, erhält der Benutzer das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die Software unter Einhaltung der vertraglichen Spezifikationen am vereinbarten Aufstellungsort zu benutzen und zwar ausschließlich zum Betrieb der jeweils vertragsgegenständlichen Hardware. Alle anderen Rechte an der Software sind dem Lizenzgeber vorbehalten; ohne dessen vorheriges schriftliches Einverständnis ist der Benutzer daher insbesondere nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu ändern, Dritten zugänglich zu machen oder auf einer anderen als der vertragsgegenständlichen Hardware zu benutzen.


8. Datenschutz und Sicherheit

8.1 Die Mitarbeiter von Alpha NetWork unterliegen der Schweigepflicht des Fernmeldegesetzes und den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Soweit für die Abrechnung unbedingt erforderlich, können Inhaltsdaten gespeichert werden. Über das technisch notwendige Mindestmaß werden Inhaltsdaten jedoch nicht gespeichert und keinesfalls ausgewertet. Alpha NetWork ist berechtigt, Access-Statistiken zu führen.

8.2 Alpha NetWork ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. Alpha NetWork haftet jedoch nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen und sie weiterverwenden.

8.3 Alpha NetWork behält sich vor, Kunden, bei denen der begründete Verdacht besteht, daß von ihrem Anschluß Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für Alpha NetWork- oder andere Rechner sind, oder Rechtsverletzungen österreichischem oder internationalem Recht vorliegen könnten, unverzüglich und ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jeglicher Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von Alpha NetWork überlicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner verrechnet.

8.4 Alpha NetWork behält sich vor, Verbindungen zu Gegenstellen, bei denen der begründete Verdacht besteht, daß von ihnen Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für Alpha NetWork- oder andere Rechner sind, oder Rechtsverletzungen österreichischem oder internationalem Recht vorliegen könnten, zu sperren.

9. Pflichten des Benutzers

Der Benutzer ist allein verantwortlich für die Wahrung sämtlicher Rechte des Lizenzgebers an der Software und die Wahrung der Ansprüche des Lizenzgebers auf Geheimhaltung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen auch durch seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen bzw. Dritte. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages aufrecht.


10. Lieferung von Software

Alpha NetWork übernimmt keine Gewähr dafür, daß die gelieferte Software mit anderen Programmen des Vertragspartners zusammenarbeitet, und daß die Software jederzeit und fehlerfrei funktioniert. Weiters übernimmt Alpha NetWork keine Gewähr, daß sämtliche Softwarefehler behoben werden können. Die Gewährleistung ist auf reproduzierbare Mängel in der Programmfunktion beschränkt. Die Weitergabe von Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, ist in jedem Fall ausgeschlossen.


11. Bestimmungen für Firewalls

Bei Firewalls, die von Alpha NetWork aufgestellt und/oder überprüft wurden, geht Alpha NetWork mit größtmöglicher Sorgfalt und nach dem jeweiligen Stand der Technik vor. Alpha NetWork weist jedoch ausdrücklich darauf hin, daß absolute Sicherheit (100 %) von Firewall-Systemen nicht gewährleistet werden kann. Eine Haftung von Alpha NetWork aus dem Titel der Gewährleistung oder des Schadenersatzes für allfällige Nachteile ist deshalb ausgeschlossen. Alpha NetWork weist weiters darauf hin, daß keinerlei Haftung für Anwendungsfehler im Bereich des Vertragspartners übernommen wird. Dasselbe gilt für eigenmächtige Abänderungen der Software oder Konfiguration ohne Einverständnis von Alpha NetWork.


12. Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen

12.1 Die angeführten Preise enthalten nicht Nutzungskosten von Übertragungseinrichtungen (zB Telefongebühren) bis zum ausgewählten Point of Presence, die am Standort des Vertragspartners anfallenden Kosten, sowie die Kosten von Ausrüstungen (Hard- und Software), die zur ausschließlichen Nutzung durch den Vertragspartner am Point of Presence von Alpha NetWork beigestellt werden. Ebenfalls nicht enthalten sind die Kosten, die allenfalls von Dritten für die Nutzung von Diensten verrechnet werden, die über den Anschluß am Point of Presence erreicht werden.

12.2 Alpha NetWork betreibt die angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Alpha NetWork übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, daß diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, daß die gewünschten Verbindungen jederzeit hergestellt werden können, oder daß gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.

12.3 Alpha NetWork haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste von Alpha NetWork zugänglich sind. Jeder Vertragspartner von Alpha NetWork verpflichtet sich, bei der Nutzung der von Alpha NetWork angebotenen Dienste und Datenleitungen die österreichischen und internationalen Rechtsvorschriften einzuhalten, insbesondere die Vorschriften des Pornographiegesetzes, BGBl 1950/97 idgF, das Verbotsgesetz vom 8.5.1945, StGBl 13 idgF und die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches. Sofern der Vertragspartner seinerseits Wiederverkäufer (Reseller) ist, wird er diese Verpflichtung seinen Kunden auferlegen.

12.4 Sonstige vereinbarte Leistungen an beigestellter Hard- und Software, (zB Installationen, Funktionserweiterungen etc) erbringt Alpha NetWork in dem Ausmaß, das unter den vom Vertragspartner beigestellten technischen Voraussetzungen möglich ist. Alpha NetWork übernimmt keine Gewähr, daß aus den beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Vertragspartners hergestellt werden können.


13. eMail Filterung

13.1 Alpha NetWork ist berechtigt, seinen Kunden ohne vorheriger Rückfrage einen SPAM/Viren Filter für eMails zur Verfügung zu stellen. SPAM/Viren Filter arbeiten nach statistischen Berechnungen, Netzwerktests und heuristischen Algorithmen.
Auch wenn diese Filter nach besten Wissen gewartet werden, kann nicht gewährleistet werden, dass vom Kunden gewünschte Mails ebenfalls ausgefiltert werden. Aus technischen Gründen ist das Abschalten dieses Filters nicht vollkommen möglich, und selbst dann auch nur bei vom Kunden gekauften Domains als ganzes, keinesfalls jedoch für einzelne eMail Adessen.
Falls der Kunde keine Spamfilterung wünscht, hat dieser von sich aus aktiv den Spamfilter abzubestellen. Weiters wird Alpha NetWork ausdrücklich ermächtigt, den eMail Verkehr des Kunden zum Zwecke der Spam Filterung elektronisch zu Verarbeiten und zu Speichern.


14. Sonstige Bestimmungen

14.1 Gerichtsstand ist Wien, es kann nur österreichisches Recht zur Anwendung kommen.

14.2 Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen.

14.3 Alpha NetWork ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

14.4 Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bestimmungen unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt, zu ersetzen.